Weltweiter Einsatz – Was kann und was muss Europa bei der Konfliktprävention leisten?

Seit 2001 ist die Konfliktprävention eines der vier Hauptziele in den Außenbeziehungen der Europäischen Union. Militärisch sicherte sie die Wahlen im Kongo. EU-Polizisten überwachen die Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen. In Bosnien-Herzegowina regelt EUFOR die Umsetzung des Dayton-Abkommens. In Afghanistan unterstützt die EU den Aufbau der Polizei, in Georgien die Entwicklung des Rechtsstaates. Die EU ist weltweit gefragt, und die Anforderungen wachsen kontinuierlich - sowohl auf militärischer als auch auf ziviler Ebene.

Mit Deutschland, Portugal und Slowenien haben sich 2006 erstmals drei aufeinander folgende Präsidentschaften darauf verständigt, als „Trio" in enger Abstimmung insbesondere die Krisenreaktionsfähigkeit der EU zu verbessern. Um Konflikten rechtzeitig entgegenzuwirken, sucht die Brüsseler Kommission darüber hinaus den Schulterschluss mit nichtstaatlichen Akteuren und der Zivilgesellschaft. Das Spektrum einer möglichen Zusammenarbeit reicht von Minenräumprojekten bis zur Unterstützung unabhängiger Medien. Nichtregierungsorganisationen fordern dafür mehr Geld und andere Entscheidungsstrukturen. Zum Ende der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft eine erste Bilanz.

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